Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

a) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen Jörg Biel, handelnd unter der Firma "jb", Weidenweg 70b, 59423 Unna (im Folgenden "jb" genannt) und dem Kunden (Endverbraucher). Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt jb nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Für gewerbliche Käufer gelten gesonderte Geschäftsbedingungen.

b) jb ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventueller Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge und Vertragsabschlüsse werden nach der zu diesem Zeitpunkt gültigen Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.

2. Vertragsschluss
Der auf dieser Website dargestellte Warenkatalog stellt kein verbindliches Angebot im juristischen Sinne dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot abzugeben (sogenannte invitatio ad offerendum). Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluß eines Kaufvertrags zwischen jb und dem Kunden dar. Nach Eingang des Angebots des Kunden bei jb erhält dieser eine automatisierte Bestätigungs-E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei jb bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt die Annahme des Angebots dar, Vertragspartner des Kunden ist jb.

3. Zahlung

a) Es bestehen folgende Zahlungsmöglichkeiten:
- Vorkasse (Überweisung, Scheck),
- Paypal,
- Lastschrift,
- Nachnahme,
- giropay,
- Sofortüberweisung,
- Rechnung

Die Zahlungsmöglichkeiten auf Rechnung und per Lastschift bestehen allein dann, wenn diese ausdrücklich von jb angeboten wird.

b) Bei Zahlung per Lastschrift erfolgt die Übergabe des Lastschriftauftrags am Versandtag an unsere Hausbank. Besteller, Warenempfänger, Rechnungsempfänger und Kontoinhaber müssen bei Zahlung per Lastschrift identisch sein.

c) Bei Zahlung per Nachnahme sind zusätzlich Nachnahmegebühren i.H.v. 8,50 € zu zahlen; die Bezahlung erfolgt in diesem Fall vollständig in bar bei Übergabe der Ware an den Kunden.

d) jb gilt nach den Vorschriften des deutschen Steuerrechts als Umsatzsteuerpflichtig, so dass die gesetzliche Mehrwertsteuer auf Rechnungen ausgewiesen wird.

4. Lieferung

a) Die Lieferung erfolgt in folgende Länder:
Bundesrepublik Deutschland, Österreich, Luxemburg, Italien, Frankreich, Schweiz, Spanien.
Nachnahmesendungen nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
Expresslieferungen nur innerhalb Deutschlands und ohne Inseln.

b) Die Lieferfristen sind in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben, wobei „sofort lieferbar" bedeutet, daß die Übergabe an das Versandunternehmen binnen 24 Stunden erfolgt.

Die Lieferzeitangabe berechnet sich je nach Zahlungsart wie folgt:

aa) Bei Zahlung per Vorkasse und Paypal ab Eingang des Rechnungsbetrages auf dem jeweiligen Konto von jb.

bb) Bei Zahlung per Lastschrift ab Eingang der Bestellung bei jb.

cc) Bei Zahlung per Nachnahme ab Eingang der Bestellung bei jb.

dd) Bei Zahlung auf Rechnung ab Eingang der Bestellung bei jb.

ee) Bei Zahlung per giropay ab Eingang der Bestellung bei jb.

ff) Bei Zahlung per Sofortüberweisung ab Eingang der Zahlungsbestätigung bei jb.

c) Am Samstag und am Sonntag erfolgt keine Auslieferung und Übergabe an GLS.

d) Wünscht der Kunde eine Sonderversendungsform, so werden die ortsüblichen Zuschläge berechnet. Eine Übersicht hierüber finden Sie unter dem Navigationspunkt "Versandkosten".

e) Grundsätzlich ist die Shopware, sofern als "sofort lieferbar" gekennzeichnet, vorrätig. Ist durch einen außerordentlichen Zustand eine Ware nicht vorrätig, so ist der Käufer berechtigt, vom Kauf zurückzutreten. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen Gründen ist der Käufer ferner berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.

f) jb ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit jb trotz des vorherigen Abschlusses eines Einkaufsvertrags den Liefergegenstand ohne eigenes Verschulden nicht erhält. jb wird Sie über die ausgebliebene Selbstbelieferung unverzüglich informieren und im Fall eines Rücktritts eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.

5. Haftung/ Schadensersatz

a) Die Haftung von jb für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Von einem Haftungsausschluss oder einer Haftungsbegrenzung ausgenommen sind Schäden, die auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen; ebenso ausgenommen sind Ansprüche aufgrund von Verzugsschäden (§ 286 BGB), aus dem Produkthaftungsgesetz, Garantien oder der Verletzung vertragswesentliche Pflichten (sog. Kardinalpflichten, d.h. Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf). Insoweit haftet jb für jeden Grad des Verschuldens.

b) Wird im Fall der Nachnahmebestellung die Ware durch den Kunden aufgrund eigenen Verschuldens nicht angenommen und an jb als nicht zugestellt zurückgesendet, so hat der Kunde jb die hierdurch entstandenen Kosten zu erstatten. Diese setzen sich aus den Versandgebühren (3,90 €), Rücksendekosten (5,00 €) und den Gebühren für die Nachnahmesendung (8,50 €) zusammen, belaufen sich mithin auf insgesamt 17,40 €.
Der Kunde hat die Möglichkeit, den Nachweis eines geringeren Schadens von jb zu erbringen.

c) Wird im Fall der Expresslieferung die Ware durch den Kunden aufgrund eigenen Verschuldens nicht angenommen und an jb als nicht zugestellt zurückgesendet, so hat der Kunde jb die hierdurch entstandenen Kosten zu erstatten. Diese setzen sich aus den Expressgebühren (18,90 €), Rücksendekosten (5,00 €) und, sofern genutzt, den Gebühren für die Zahlungsweise Nachnahme (8,50 €) zusammen, belaufen sich mithin auf insgesamt 32,40 €.
Der Kunde hat die Möglichkeit, den Nachweis eines geringeren Schadens von jb zu erbringen.

d) Im Fall der Nichteinlösung einer Lastschrift mangels Deckung oder einer unberechtigten Rückbuchung hat der Kunde die uns entstehenden Kosten in Höhe von 6,00 € zu erstatten.
Der Kunde hat die Möglichkeit, den Nachweis eines geringeren Schadens von jb zu erbringen.

6. Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

jb
Ringkissen-Shop
Jörg Biel
Weidenweg 70b
59423 Unna
Fax: 02303-256 213
eMail: shop@ringkissen-shop.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,

Ende der Widerrufsbelehrung

7. Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

8. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von jb.

9. Sonstiges

a) Es handelt sich bei den Artikeln angegebenen Preisen um Endpreise zzgl. der Liefer- und Versandkosten und ggf. anfallender Nachnahmegebühren, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

b) Der Vertragstext und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden von jb nicht gespeichert, der Kunde kann diese über die Menüführung des Browsers bzw. mittels Tastaturkombination (Strg p, Strg s) drucken bzw. lokal auf seinem PC speichern.

c) Eingabefehler können vor Absenden der Bestellung mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen berichtigt werden.

d) Vertragssprache ist deutsch.

10. Kostentragungsvereinbarung über die Rücksendekosten bei Widerruf

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Betreiber dieses Shops:

jb
Jörg Biel
Weidenweg 70b
59423 Unna
Tel.: 02303-772505
Fax: 02303-256213
E-Mail: shop@ringkissen-shop.de

Die oben angegebene Anschrift ist zugleich die ladungsfähige Anschrift.

Stand: Juni 2011